16. Sitzung des Gemeinderates

Sitzungstermin: Freitag, 18.12.2020, 17:00 Uhr
Raum, Ort: Vereinshaus Perl, Qurinusstraße 5, 66706 Perl

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung    
2. Einwohnerfragestunde    
3. Beschluss über die Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2020    
4. Änderung der neugefassten Bekanntmachungssatzung vom 1. Oktober 2020    
5. 15. Änderung der Abgabensatzung-Wasser    
6. Jahresabschluss und Lagebericht des Gemeindewasserwerks Perl für das Wirtschaftsjahr 2019
7. Jahresabschluss und Lagebericht des Abwasserbetriebs Perl für das Wirtschaftsjahr 2019    
8. Wirtschaftsplan des Gemeindewasserwerks Perl für das Wirtschaftsjahr 2021    
9. Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs Perl für das Wirtschaftsjahr 2021    
10. Forstwirtschaftsplan 2021    
11. Stellenplan 2021    
12. Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2021    
13. Betrieb des Wertstoff-Zentrums Perl - Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Perl und dem Entsorgungsverband Saar (EVS)
14. Wertstoffzentrum Besch; Erhöhung der Bauschuttgebühren    
15. Neuausrichtung des Zweckverbandes eGo-Saar - Änderung der Verbandssatzung    
16. Zuweisungen 2021 nach dem Gesetz über den Saarlandpakt    
17. Übertragung von nicht verausgabten Mitteln der Ortsräte in das folgende Haushaltsjahr    
18. Neubau Feuerwehrhaus Besch; Pläne - Projektablauf - Mehrkosten - Bodengegebenheiten    
19. Antrag auf Unterstützung des Wiederaufbaues der Röllbachhütte in Nennig    
20. Anfragen, Informationen und Verschiedenes
20.1. Städtebauliches Konzept "Grenzüberschreitender Sportpark der Generationen"    
20.2. Zuwendung 2020 nach dem Gesetz über den Saarlandpakt -Erhalt des Zuwendungsbescheides-    
20.3. Wertstoffzentrum Besch; Mehrkosten im Bereich Entsorgung    

Nichtöffentlicher Teil:

21. Wohnrauminitiative der Bundesregierung; Übernahme entbehrlicher Grundstücke des Bundes    
22. Grundschule Dreiländereck Perl - Sanierung des Gebäudes 1928 Leistung: Abbruch-, Erd-, Mauer- und Betonarbeiten    
23. Auftragsvergaben    
23.1. Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2020 der Eigenbetriebe Gemeindewasserwerk Perl und Abwasserbetrieb der Gemeinde Perl    
23.2. Nells Park - Umsetzung der Bedarfszuweisung    
23.3. Neugestaltung des Umfeldes der Katholischen Kirche St. Remigius Tettingen-Butzdorf - Vergabe von Bauleistungen    
24. Bauanträge/Bauanfragen    
24.1. Bauanfrage zum Umbau/zur Sanierung eines bestehenden Anwesens in Nennig zu einem Mehrfamilienwohnhaus "Villa Roma" mit 14 Wohneinheiten
25. Grundstücksangelegenheiten    
25.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Industriegebiet "Wieser Weg"    
26. Personalangelegenheiten    
26.1. bis 26.3. Höhergruppierungen von Beschäftigten und Beförderung eines Beamten
26.4. Ausschreibung der Stelle des Gemeindeförsters
27. Anfragen, Informationen und Verschiedenes    
27.1. Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 14 Wohneinheiten, einer Tiefgarage mit 11 Stellplätzen und Herstellung von 10 offenen Stellplätzen in Perl    
27.2. Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 4 Wohneinheiten und Herstellung von 6 PkW-Stellplätzen.    

Perl, den 7. Dezember 2020
Der Bürgermeister
Uhlenbruch